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 Hassbotschaften in Medien und Social Networks wie FaceBook

(Beitrag vom 21.10.2015 korrigiert am 09.03.2016)

Ohne Frage, in Facebook machen sich auch nach meiner Einschätzung Hassbotschaften breit.

Jetzt kritisiert Frau Merkel und Herr Heiko Maas fordert eine Löschung von Volksverhetzung innerhalb 24 Stunden durch die Betreiber von Facebook. Ein wenig irritiert bin ich allerdings von Herren Heiko Maas der ja nun durchaus als Bundesjustizminister mit juristischem Fachwissen punkten darf und damit sicherlich meine laienhafte Definition der Unschuldsvermutung ausstechen mag.

Bisher dachte ich immer, ein Richter müsste (meinetwegen auch im Schnellverfahren) die Straftat einer Volksverhetzung definieren das kann kein Betreiber einer Webseite machen. Irgendwie darf er das nach meiner Meinung nach auch nicht denn wer definiert die Grenzen.


Hier geht es jetzt nicht um die klaren, sehr plumpen braunen Hetzsprüche, ich frage mich, wo ist da die Grenze?
An welcher Stelle fängt dann Zensur an? Kann es auch sein, daß es diesen Leuten, den für mich immer mehr vom Volk abgehobenen Politikern, ungeheuer nervt wenn sie selbst nicht ernst genommen werden und über sie im Netz gespöttelt wird?

Der Tatbestand der Volksverhetzung ist mit Recht strafbar und muss geahndet werden. Jetzt könnte doch unsere durch Herrn Heiko Maas so dringend geforderte Vorratsdatenspeicherung einmal zeigen wofür sie gut ist. Wie weit der Verfassungsschutz bereits bei diesem nur virtuellen Vergehen in der Lage ist, uns davor auf Basis unseres Rechts zu schützen - eine gute Übung für die viel gefährlicheren realen terroristischen Gefahren. Es ist zu einfach, die Verantwortung abzuschieben.

Wie dies ausgehen kann sieht man an dem Springerblatt der Bild:
Unter dem Titel "BILD stellt die Hetzer an den Pranger" werden rechte Parolen aus  Facebook unter Klarnamen in diesem Hetzblatt abgedruckt.
Was passiert eigentlich, wenn ich zufällig so heiße wie einer dieser genannten Personen?
Und ist nicht gerade diese Zeitung das Hetzblatt der Nation?

Hetze in der Bildzeitung


Auch soll Udo Lindenberg folgendes gesagt haben:

"....Wer Brandsätze in Kinderbetten wirft, ist ein Mörder. Und wenn Leute dabeistehen und klatschen, und das in Deutschland, in einem Land mit so einer Geschichte, ist das einfach unerträglich....."

Dem ist an sich nichts zuzusetzen und wenn dies wirklich geschehen ist, ist das vollkommen unerträglich und zwar unabhängig der Geschichte.

Ich weiß wohl, dass Brandsätze auf Asylantenheime geworfen wurden, was an sich schon unerträglich ist. Aber ich habe nicht gehört, dass sie gezielt auf Kinderbetten geworfen wurden und Leute dabei gestanden und geklatscht hätten.

Auch wenn es dieses braune Volk gibt, sollten wir aufpassen, dass wir in aller Kritik sachlich bleiben und nicht Gleiches mit Gleichem vergelten, uns auf deren Niveau begeben und in ähnlicher Hetze verfallen.

Ausnahmsweise möchte ich mich jetzt doch einmal einem Teil der Worte von Frau Merkel anschließen:

"Wenn dies Schule macht, wenn das die einzige Möglichkeit ist uns gegen braunen Sumpf zu wehren und wir die Pranger aus dem Mittelalter wieder hervor holen wollen und selbsternannte Inquisitoren dulden dann ist dies tatsächlich nicht mehr das Land in dem ich mich wohlfühlen kann".